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Eine alleinerziehende Mutter lebt von Rücklagen und ist nebenberuflich selbständig. Sie verdient nach einem Burnout nur das Minimum von 386 EUR brutto im Monat  – und jetzt sendet ihr die gesetzliche Krankenkasse eine Nachforderung in Höhe von 342 Euro – PRO Monat. Für 1,5 Jahre in der Summe mehrere tausend Euro. Angeblich wäre sie hauptberuflich Selbständig gewesen …

Es gibt Situationen im Leben von alleinerziehenden Müttern, die den Blutdruck steigen lassen. Heute war so ein Tag bei Su-Enna* (Name geändert). Sie erzählt: “Heute (April 2015) bekam ich von meiner gesetzlichen Krankenkasse ein Schreiben zu meinen Beiträgen. Für die Zeit von Januar 2013 bis August 2014 soll ich fast 3.000 EUR nachzahlen. Ich habe fast einen Herzschlag bekommen, als ich das las!

Viele Jahre lang war sie als Selbstständige sehr erfolgeich. Trotz Kind, trotz Scheidung, trotz allgemeiner Wirtschaftskrisen verdiente sie viele Jahre gut. Aber dann … kam er schleichend; der Burnout Nr 2. Den ersten hatte sie Jahre vor der Schwangerschaft, als ihre Firma zu schnell gewachsen war.

Aus dem zweiten Burnout kommt sie nicht wieder in die Spur. Su-Enna* ist lange Zeit kaum arbeitsfähig; ist Monatelang krank geschrieben; kann einfach nicht mehr. Zwischendurch ist sie Arbeitslos gemeldet, hält aber ihre GmbH auf dem Papier am Leben. Sie verkauft ihre Wohnung. Löst eine Altersvorsorge auf. Verbraucht das Geld daraus über Jahre hinweg und kann damit ihrer Tochter dennoch ein ganz normales, aber lebenswertes Leben sichern. Sich selbst aber nicht. Sie funktioniert bestmöglich und versucht, wieder Geld zu verdienen.

Monat für Monat verbraucht Su-Enna. mehr als 2.000 Euro von ihrer Altersvorsorge. Nebenbei verdient sie als Aushilfe bei ihrer GmbH nur noch 386 Euro im Monat. Theoretisch. Faktisch wird mit diesem Betrag nur ihr uralter Firmenwagen abgerechnet. Das muss so sein laut Finanzamt. 14 Jahre vorher wurde der Neuwagen mit der 1-Prozent-Regelung als Arbeitslohn angelegt. Das heißt, der Arbeitnehmer, der den Firmenwagen nutzt, muss 1-Prozent des Neuwagenpreises als Einkommensbestandteil versteuern. Hier eben mit 386 Euro – jeden Monat, auch wenn er schon so alt ist, dass er fast auseinander fällt.

Laut Gehaltsabrechnung bekommt Su-Enna 386 Euro brutto als Sachwert. Macht netto in bar: 0,00 EUR. Tatsächlich lebt sie jahrelang von ihren Rücklagen. Die sind  Anfang 2015 fast aufgebraucht.

Die gesetzliche Krankenkasse ist nunmehr der Meinung, dass Su-Enna in 2013 und 2014 hauptberuflich selbständig war. Die Versicherung weiß aber (stand im Schreiben der KV), dass das Einkommen laut Einkommenssteuererklärung unter der Mindestbemessungsgrenze lag. Warum legt sie dann die Bemessungsgrundlage für “richtige” hauptberufliche Selbständige an, anstatt die Bemessungsgrundlage für nebenberuflich Selbständige?

Nach der gesetzliches Beitragsbemessungsgrundlage müsste sie einen monatlichen Beitrag von 152,27 EUR für nebenberuflich Selbständige bezahlen – was sie auch jahrelang getan hat. Aber: Nebenberuflich ist die selbständige Tätigkeit laut aktueller Gesetzgebung dann, wenn die versicherte Person ein weiteres, höheres Einkommen als Angestellte hat.

Aber was ist, wenn es nur dieses Nebeneinkommen gibt? Und die selbständig arbeitende Person ansonsten Hausfrau und Mutter ist und kein weiteres Einkommen hat? Muss sie dann wirklich 342 EUR KV-Beitrag monatlich zahlen? Kaum weniger als ihr Bruttoeinkommen?

Berechtigt das fehlende Haupteinkommen die Krankenversicherung, dass nebenberufliche Einkommen aus Selbständigkeit als hauptberufliche Selbständigkeit auszulegen? Auch wenn das faktisch unwahr ist? Und es kein nennenswertes Einkommen gibt? Oder hat die KV dennoch “Spielraum” und gibt es eine Beitragsermässungsgrundlage, wonach Su-Enna “nur” 152,- Euro im Monat Beitrag zahlen müsste? Was auch viel ist, wenn eigentlich NICHTS verdient wird?

Su-Enna hat die Forderung der Krankenkasse zurückgewiesen und ist bereit, den rechtlichen Weg zu gehen. Sie ist zum Glück auch Rechtschutzversichert …

Eine Lösung wäre die Sozialkasse für Alleinerziehende und Kleinstunternehmer.




Geändert im Januar 2014 + 2016, entworfen im Okober 2012 von Susanne Braun-Speck (tiefenschaerfe.de)

Kinderarmut? Rentenvorsorgelücke? Hohe Krankenkassenbeiträge? Nachwuchsmangel? Alleinerziehende und Kleinstunternehmer leben ohne Netz und doppelten Boden – ständig und bis zum Lebensende mit hohem Risiko. In Deutschland. Ganz ohne Krieg oder Hungersnöte. Einfach nur, weil die Gesellschaft deren Situation nicht erkennt, und die im Sozialsystem über Bord gehen lässt, die am Dringensten benötigt werden: Frauen, die Kinder in die Welt setzen & Kleinstunternehmer, die die Wirtschaft tragen.

Helfen würden eine

Sozialkasse für Alleinerziehende & Kleinstunternehmer (SAK)* ähnlich der Künstlersozialkasse

Creative Commons LizenzvertragSAK – Sozialkasse für Alleinerziehende & Kleinstunternehmer von Susanne Braun-Speck ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung – Nicht-kommerziell – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 International Lizenz. Beruht auf dem Werk unter https://tiefenschaerfe.de/sak/.

Ziele: Soziale Absicherung & Rentenvorsorge für die Mitglieder der Gesellschaft, die die Beiträge alleine nicht leisten können.

Ziele: Soziale Absicherung & Rentenvorsorge für die Mitglieder der Gesellschaft, die die Beiträge alleine nicht leisten können.

Die zu gründende Sozialkasse für Alleinerziehende & Kleinstunternehmer (SAK) würde ihre Mitglieder, ähnlich wie die Künstlersozialkasse, in den vollumfänglichen Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung stellen.

Alleinerziehenden wird das Einkommen und die Rentenvorsorge so aufgestockt, als wären sie Vollzeit berufstätig. Sollten sie und auch andere als Kleinstunternehmer selbstständig sein, zahlen sie wie Angestellte nur prozentual Sozial-Versicherungsbeiträge anstatt hohe Pauschalen. Denn: Eine freiberufliche bzw. selbständige Tätigkeit macht es ihnen möglich, flexibel zu arbeiten – wann und wo sie wollen und wegen ihrer Kinder können!

Die bisherige aktuell soziale Ungerechtigkeit: Kleinstunternehmer können sich freiwillige Beiträge in sämtliche Sozialversicherungen meistens NICHT leisten – vor allem nicht die für gesetzliche Krankenkasse und die Rentenversicherung. Sie sind massiv von Altersarmut bedroht – es ist ein gesellschaftlicher Irrtum, dass es Selbständigkeiten grundsätzlich finanziell besser geht.

Besonders unfair zur Zeit: Eine verheiratete nebenberufliche Selbständige (max 18 Std/Woche) ist kostenfrei in der Familienversicherung mit krankenversichert. Alleinerziehende haben diese Möglichkeit NICHT und müssen sich ggf voll als Selbständige krankenversichern – von Rentenvorsorge, etc. reden wir hier noch garnicht!

Der Mindestbeitrag betrug z.B. in 2016 (auch bei TZ-selbständigen Müttern) mit Krankengeld-Anspruch 382,- EUR / Monat (link zur Quelle). –> Sinngemäß wird mit dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) auf die bürokratische Unterscheidung zwischen haupt- und nebenberuflicher Selbstständigkeit ab 2019 verzichten.

Die zwei Hauptaufgaben der SAK:

  1. Sozialversicherungs-Zuschuss: Die SAK übernimmt den Arbeitgeberanteil von 50% an Versicherungsbeiträgen von freiberuflichen/selbständigen Müttern und Vätern (nur Einzel-/Kleinstunternehmer ohne Mitarbeiter) für die Krankenkasse, Rentenvorsorge, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung – so, wie es auch die Künstlersozialkasse für ihre Mitglieder macht.
  2. Einkommens-Aufstockung: Außerdem sollen die Einkommen von Alleinerziehenden (egal ob festangestellt oder selbständig), prozentual auf einen fiktiven (berufs- und altersabhängigen) Ganztagslohn aufgestockt werden, inkl. anteiliger Rentenversicherungsleistung, sodass sie später genauso viel Rente bekommen, als wären sie Vollzeit-Arbeitnehmer gewesen.

Ziele für die Betreffenden

  • bezahlbar sozialversichert sein, vergleichbar mit einem Vollzeit-Arbeitnehmer
  • Arbeiten und Kinder versorgen ohne Nachteile oder sozialem Abstieg
  • Unabhängig schaffen, berufliche Möglichkeiten als Klein-UnternehmerInnen wahrnehmen können, um nicht arbeitslos zu sein.
  • durch die Einkommens-Aufstockung heute Lebenswert mit Kindern leben
  • und später gut versorgt im Rentenalter sein.

Ziele für Gesellschaft & Wirtschaft

  • Start-Up´s und Kleinunternehmen fördern!
  • Fachkräftemangel senken: In vielen Berufen ist Teilzeitarbeit auf selbständiger Basis sehr gut möglich (vom Rechtsanwalt bis zur Pflegefachkraft). Gäbe es ein deutlich kleineres Risiko als Unternehmer UND soziale Sicherheit, würden deutlich mehr Mütter, die eine Fachausbildung oder Studienabschluss haben, neben den Kindern selbständig dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen.
  • Geburtenrate erhöhen – für mehr Nachwuchs sorgen. Eine derartige soziale Absicherung böte Frauen den Anreiz, der Wirtschaft ihre Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen UND Kinder zu bekommen.
  • Alternative zu Hartz IV; eine berufliche Chance auf selbstständiger Basis geben
  • Hilfe zur Selbsthilfe leisten (Selbständigkeit ist eine gute Alternative für Alleinerziehende -> eigene Zeiteinteilung = flexible Arbeit)
  • Kinder aus der Armutsfalle holen und eine förderliche Entwicklungsumgebung ermöglichen. Denn: Diese Kinder sind die Ingenieure UND Rentenzahler von morgen! Aber nur, wenn sie “abliefern” (gute Schullaufband und später Berufstätigkeit), was sie nicht können, wenn ihre Grundbedürfnisse nicht gestillt werden.

Finanzierung

  • Bund und Länder zahlen die Zuschüsse der SAK anstatt ALG oder Hartz IV aus selbigen Kassen. ALG I und II – Empfänger sind ja auch sozialversichert. D.h. die Mehrkosten für Bund/Länder für SAK wären gering. Langfristig erheblich geringer.
  • Wie Angestellte und Mitglieder der Künstlersozialkasse bezahlen SAK-Versicherte prozentual am Einkommen gemessene Beiträge mit dem selben Höchstbetrag. Neugründer und Teilzeitselbständige zahlen niedrigere Beiträge.
  • Spenden durch Stiftungen, etc.

Mitglieds-Voraussetzungen könnten sein:

Alleinerziehend mit mind. einem minderjährigen Kind bei Gesetzeinführung (Übergangsfrist?) oder Gründung (wie freiwillige AL-Versicherung);  der Status erlischt, wenn alle Kinder Schulbildung und den ersten Berufsweg (Ausbildung o. Studium) abgelegt haben, spätestens jedoch im Alter von 24J.

Bei Kleinunternehmern: Nicht mehr als 2 Teilzeitmitarbeiter und max. 20% mehr Netto-Einkommen als eine vergleichbare angestellte Führungskraft in selben Beruf (entsprechend Alter und Region). Es wird das höhere Gehalt von Männern angesetzt.

Die wichtigste begleitenden Maßnahmen:

  • Gesetzesänderungen im SGB z.B. im 5. Buch gesetztl. Krankenversicherung. Hier insbesondere eine Neu-Definition von “nebenberuflicher Selbständigkeit” – diese hängt jetzt von einer “hauptberuflichen Angestelltentätigkeit” ab. Dieser könnte eine “hauptberufliche Elterntätigkeit” gleichgesetzt werden. –> sinngemäß wird mit dem GKV-Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) auf die bürokratische Unterscheidung zwischen haupt- und nebenberuflicher Selbstständigkeit ab 2019 verzichten.
  • Ausbau der Bürgschafts-Übernahme durch Bund und Länder ggü Banken und Kreditinstituten (ganz wichtig!) für Neugründer
  • Aufbau von Netzwerk-Zentren (kurz: NWZ) speziell für berufstätige Alleinerziehende und ihre Kinder zwecks Betreuung und Organisation des Alltags.
  • etc

Autor: Susanne Braun-Speck (tiefenschaerfe.de) ist seit 1996 überwiegend selbständig und seit 2005 alleinerziehend, aber erst seit 2017/01 endlich in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert. Ähnlich sozialversichert zu sein – mit der SAK – wünscht sie allen Gleichgesinnten.

Allein als Frau zuhause? Niemand hilft. Alle sehen nur zu? In dem hier geschilderten Fall hören einige Leute zu. Sie lauschen der Hetzjagd eines griesgrämigen Rentners im Kreis Stormarn, der eine alleinerziehende Mutter in Misskredit bringt, ihren Ruf schädigt. Jetzt endlich nach fast 12 Monaten Tyrannei hat sie sich an den Weissen Ring gewendet und bekommt Hilfe.

Die Betroffene möchte namentlich nicht genannt werden, aber erzählt: “Endlich steht jemand hinter mir – mit breiten Schultern. Ein Kripobeamter! Er ist mein “weißer Ritter”.”

Der hasserfüllte Rentner erzählte über sie so einiges in der Nachbarschaft herum. Zum Beispiel, dass sie insolvent, pleite wäre. Er wiegelt Nachbarn auf; sagt ihnen, sie bräuchten keine Rücksicht nehmen und ihr ruhig den Nachtschlaf durch Ruhestörungen rauben. Dabei muss sie jeden morgen früh hoch, um sich um ihre schulpflichtige Tochter zu kümmern. Eigentlich muss sie auch ins Büro, Kunden akquirieren. Aber wie soll sie das schaffen, wenn sie nur 4-5 Stunden geschlafen hat?

Die Bewohner des gepflegten Hauses, der Verwalter, Nachbarn aus dem Umgebung gucken sie schief an, sagen ihr kaum noch “guten Tag”. Der Alte beschimpft mehrfach die kleine Tochter im Hausflur; er brüllt durchs Haus, die alleinerziehende Mutter wäre Schuld am Tod seiner Frau. Er versucht, den Verwalter davon abzuhalten, ihr gegen die Ruhestörungen zu helfen. An ihrem Geburtstag lud er die Nachbarn ein, um eine Versammlung gegen sie zu halten – und vieles mehr.  Der Alte verhält sich ihr gegenüber massiv feindseelig und destruktiv, schikaniert sie, wenn er nur kann. Der Verwalter macht das teilweise mit – hat er Angst, selbst der Gehetzte zu werden?

Die Hetzjagd des Alten hat Folgen.

Die seelische Belastung durch den gebrochenen Hausfrieden nimmt der Betroffenen die Kraft. Die Kraft, die sie dringend braucht, um sich um ihr Kind, ihre Arbeit und alles andere zu kümmern. Anstatt sich zuhause erholen, wird sie dort krank. “Ich bin selbst eher ein Helfertyp und kann nicht verstehen, wie jemand eine solche Hexenjagd veranstalten kann.”, erzählt die Betroffene. Warum der Alte das tut? Sie weiß es nicht, vermutet verletzte Eitelkeit.

Ihr Helfer vom WEissen Ring, Matthias Bruhn, hatte ihr Hilfegesuch, dass sie per E-Mail einreichte, mit Kollegen diskutiert und kam bereits mit Vorschlägen zu ihrem Termin. Die erste gute Nachricht: Aus Sicht des Weissen Rings ist sie Opfer einer Straftat und somit ein Fall für den Weissen Ring. Die zweite gute Nachricht: Durchaus gibt es Möglichkeiten, um gegen solche eine Art vom Verleumdung vorzugehen. Sie ist sogar strafbar. Im deutschen Recht ist Verleumdung im StGB folgendermaßen definiert:

„Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ (§ 187 StGB)

Was ist zu tun? Beispielsweise könnte die Betroffene bei der Polizei eine Anzeige erstatten, einen Rechtsanwalt beauftragen, einen Schiedsmann als Moderator um Hilfe bitten, oder einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Familiengericht stellen. Letzteres ist die Lösung, die der hier Betroffenen am ehesten zusagte. Jede Sachlage ist anders, weshalb die hier genannten Maßnahmen nicht für jeden Fall geeignet sind.

Opfer, die ebenfalls Hilfe benötigen, finden Informationen, Kontaktdaten, etc. unter:

www.weisser-ring.de oder Telefon: 04331/4349909 (Landesrufnr SH)

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